SPD Fischbachtal

Kommunalwahl und Landratswahl 2021getrennt

Landkreis

Getrennte Wahltermine sind ein zusätzliche, vermeidbare Belastung
der Bürger in Corona-Zeiten

Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Heike Hofmann hat die gestrige Entscheidung im Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg, die Kommunalwahl am 14. März 2021 nicht mit der Landrats-wahl zusammenzulegen, als nicht nachvollziehbar und wahltechnisches Manöver bezeichnet.
„Es ist bedauerlich, dass die Mehrheit des Kreistages nicht dem Änderungsantrag der SPD-Bür-germeister Joachim Knoke, Andreas Larem, Joachim Ruppert und Werner Schuchmann für eine Zusammenlegung der Wahltermine zugestimmt haben“, so Hofmann.

 

In Corona-Zeiten und im Falle einer Stichwahl bei der Landratswahl müssten die Bürger im Landkreis Darmstadt-Dieburg im Jahr 2021 vier Mal(!) an die Wahlurne (Kommunalwahl, Land-ratswahl und Bundestagswahl)
Durch einen getrennten Wahltermin entstehen zudem 350.000 bis 500.000 Euro Mehrkosten“, kritisiert der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Dr. Jens Zimmermann.
Es sei schon jetzt bei jeder Wahl sehr schwer Wahlhelfer für die Wahlen zu finden. Diese Schwierigkeit nehme in Corona-Zeiten noch zu. Die Verwaltungen, die durch die Corona-Pan-demie ohnehin hoch belastet seien, stünden bei unnötigen zusätzlichen Wahlterminen vor zu-sätzlichen, vermeidbaren Aufgaben. Oft seien in den Kommunen die Wahlämter gleichzeitig auch Ordnungsämter, die mit der Kontrolle der Corona-Auflagen „alle Hände voll zu tun hätten“.
„Zudem würde durch die Zusammenlegung der Wahltermine die Wahlbeteiligung gesteigert. Das erhöht die Legitimation. Trotz eines engagierten Wahlkampfes aller Kandidaten und Parteien gingen bei den letzten Landratswahlen nicht mal jeder dritte Wahlberechtigte zur Wahl“, gibt auch die stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Catrin Geier zu bedenken.
„Von den anderen Fraktionen wurde zum Teil vorgetragen, dass durch getrennte Wahlen de-mokratische Werte und die Gewaltenteilung gewahrt würden. Inwiefern dies bei einer Zusam-menlegung von Wahlterminen nicht der Fall sein soll, zumal der Gesetzgeber dies ausdrücklich ermögliche, erschließt sich mir nicht“, so Hofmann.
Wir haben für eine pragmatische, Vernunft geleitete Entscheidung im Kreistag auf Initiative unserer Bürgermeister gekämpft, der Kreistag hat anders entschieden. Diese Entscheidung be-lastet unsere Bürger im Kreis zusätzlich.
Wir gehen sehr motiviert und kämpferisch in das Wahljahr 2021 und sind sehr zuversichtlich, dass Klaus Peter Schellhaas mit einem klaren Ergebnis zu unserem Landrat gewählt wird und die SPD die stärkste und gestaltende Kraft im Landkreis Darmstadt-Dieburg bleibt, so Hofmann, Geier und Zimmermann abschließend.
 

 
 

Bürgermeister

 

 

Bundestagsabgeordneter

Jens Zimmermann 2017 Bundestagswahl

 

Landtagsabgeordnete

 

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Brillen Weltweit

Die SPD Fischbachtal sammelt weiterhin gut erhaltene Gebrauchtbrillen und Brillenetuis für sehbehinderte Bedürftige in der Dritten Welt.
Über die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Mühltal werden die Second-Hand-Brillen an die Hilfsorganisation "Brillen Weltweit" in Koblenz weitergeleitet. Ehrenamtliche Helfer sind dort im Einsatz und stellen die Hilfslieferungen an Kliniken sowie Kranken- und Missionsstationen in Afrika, Asien und Südamerika zusammen.
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Petra Messerschmidt, Nonroder Str. 7, Fischbachtal-Niedernhausen
Tel. 06166 / 920056

 

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Die SPD Fischbachtal sammelt Briefmarken aller Art. Der Erlös geht an die Gesellschaft für Mucopolysaccharidosen e.V.. Diese untersüttzt Kinder, die an einer schweren und unheilbaren Stoffwechselerkrankung leiden, sowie deren Eltern (www.mps.de).  Die Annahmestelle der Briefmarken ist bei Petra Messerschmidt, Nonroder Str. 7, Fischbachtal-Niedernhausen.

 

Briefkasten

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Vorsitzende der SPD Fischbachtal und Fraktionsvorsitzende:

Petra Messerschmidt, e-mail: petra(at)emesserschmidt.de Tel.: 06166 / 920056

 

 

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