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SPD Fischbachtal

Fraktionsarbeit

Damit beschäftigt sich die SPD-Fraktion

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.04.2020, der als Notparlament getagt hat:

Erlass der Kita-Gebühren für April 2020

Aufgrund der Corona-Pandemie in Hessen besteht seit Mitte März ein Betreuungsverbot für Kindertageseinrichtungen. Daher werden die Kita- und Essensgebühren sowie die Getränke- und Bastelpauschale für den Monat April den Eltern erlassen. In Summe ein Betrag von rund 18.400 Euro, der aufgrund der angespannten Haushaltslage der Gemeinde von der Spende aus dem Vermächtnis von Frau Häußer beglichen wird.

- die SPD hat dem Erlass der Kita-Gebühren zugestimmt

                                                                                   

Brandschutzwesen: Fahrzeuganschaffung

Die Feuerwehr bekommt ein neues Löschgruppenfahrzeug. Dafür stellt die Gemeinde insgesamt 172.000 Euro zur Verfügung! Viel Geld, aber das ist uns der Brandschutz wert. Damit stärken wir unsere Feuerwehr und tragen dazu bei, diese für die Zukunft gut aufzustellen.

- die SPD hat der Fahrzeuganschaffung zugestimmt

Haushaltsplan 2020

Mit dem Haushaltsplan 2020 wird eine Grundlage für die Handlungsfähigkeit der Gemeinde geschaffen und er schließt mit der obligatorischen schwarzen Null.

Durch weitere Steigerungen in den Kinderbetreuungskosten müssen Steuer und Gebühren erhöht werden. Die Gebühren für die Kinderbetreuung - und hier leisten die Kita-Leitung und ihre pädagogischen Fachkräfte eine tolle Arbeit für die Kinder - werden maßvoll angepasst.

Leider hat die Gesetzgebung von Bund und Land höhere Betreuungsansprüche festgeschrieben, ohne für einen entsprechenden finanziellen Ausgleich bei den Kommunen zu sorgen. Dieser Kostenblock engt den finanziellen Bewegungsspielraum der Kommunen extrem ein. Um langfristig eine vernünftige Basis für einen ausgeglichenen Haushalt zu erhalten, ist auch eine moderate Anhebung der Grundsteuer B notwendig.

Im Haushalt sind auch Mittel für den Glasfaserausbau eingestellt um in unterversorgten Außengebieten die Internetversorgung zu verbessern. Davon profitiert unser Campingplatz „Odenwaldidyll“.

Durch den Neubau eines Wasserhochbehälters in Billings soll die Wasserversorgung auch qualitativ künftig gesichert werden. Hier leistet der Bauhof wichtige Vorarbeiten, die ansonsten von externen Unternehmen erbracht werden müssten.

- die SPD hat der Verabschiedung des Haushaltplanes 2020 zugestimmt

Die vorgenannten Themen wurden mit den Stimmen der SPD und FWF beschlossen, die CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben unter Protest vorher die Sitzung verlassen.

 

Bürgermeister

 

 

Bundestagsabgeordneter

Jens Zimmermann 2017 Bundestagswahl

 

Landtagsabgeordnete

 

Gemeinsam für Fischbachtal

Informieren Sie sich  über aktuelle Entwicklungen in der Gemeinde Fischbachtal. Klicken Sie in der Menüleiste auf "OV-Zeitung" und dann auf das Titelblatt.

 

Brillen Weltweit

Die SPD Fischbachtal sammelt weiterhin gut erhaltene Gebrauchtbrillen und Brillenetuis für sehbehinderte Bedürftige in der Dritten Welt.
Über die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Mühltal werden die Second-Hand-Brillen an die Hilfsorganisation "Brillen Weltweit" in Koblenz weitergeleitet. Ehrenamtliche Helfer sind dort im Einsatz und stellen die Hilfslieferungen an Kliniken sowie Kranken- und Missionsstationen in Afrika, Asien und Südamerika zusammen.
Ihre Gebrauchtbrillen können Sie abgeben bei:
Petra Messerschmidt, Nonroder Str. 7, Fischbachtal-Niedernhausen
Tel. 06166 / 920056

 

Briefmarken für einen guten Zweck

Die SPD Fischbachtal sammelt Briefmarken aller Art. Der Erlös geht an die Gesellschaft für Mucopolysaccharidosen e.V.. Diese untersüttzt Kinder, die an einer schweren und unheilbaren Stoffwechselerkrankung leiden, sowie deren Eltern (www.mps.de).  Die Annahmestelle der Briefmarken ist bei Petra Messerschmidt, Nonroder Str. 7, Fischbachtal-Niedernhausen.

 

Briefkasten

Haben Sie Kritik oder gute Vorschläge? Hier gibt es den direkten Draht zu Ihrer SPD:

Vorsitzende der SPD Fischbachtal und Fraktionsvorsitzende:

Petra Messerschmidt, e-mail: petra(at)emesserschmidt.de Tel.: 06166 / 920056

 

 

Datenschutz

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